ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 31. Sitzung der Gemeindevertretung Sülstorf

Gremium:: Gemeindevertretung Sülstorf

Körperschaft:: Gemeinde Sülstorf

Datum:: Do., 20.10.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 18:45

Anlass:: Sitzung

Raum:: Feuerwehrhaus Boldela
Ort:: Waldstraße 2 a, 19077 Boldela

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:45 - 19:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister mit Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Windpark Sülte" der Gemeinde Sülstorf für das Gebiet südöstlich des Ortsteiles Sülte hier: Abwägungsbeschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange während der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB	BV/13/22/101	ungeändert beschlossen
Ö 3	Beratung und Beschlussfassung zum geänderten Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Windpark Sülte" der Gemeinde Sülstorf für das Gebiet südöstlich des Ortsteiles Sülte hier: Abwägungsbeschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange während der erneuten Beteiligung nach § 4a Abs. 3 Satz 1 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB	BV/13/22/102	ungeändert beschlossen
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung zum 3. Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Windpark Sülte" der Gemeinde Sülstorf für das Gebiet südöstlich des Ortsteiles Sülte hier: Abwägungsbeschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange während der erneuten Beteiligung nach § 4a Abs. 3 Satz 1 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB	BV/13/22/103	ungeändert beschlossen
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Windpark Sülte" der Gemeinde Sülstorf für das Gebiet südöstlich des Ortsteiles Sülte, hier: Erneute öffentliche Auslegung und Durchführung der Behördenbeteiligung (4. Entwurf)	BV/13/22/100	ungeändert beschlossen
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung zum Bebauungsplan Nr. 6 "Solarpark Sülte" der Gemeinde Sülstorf
Ö 6.1	hier: Abwägung	BV/13/22/095	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	hier: Satzungsbeschluss	BV/13/22/097	ungeändert beschlossen
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung zum Bebauungsplan Nr. 7 "Solarpark Sülte" der Gemeinde Sülstorf
Ö 7.1	hier: Abwägung	BV/13/22/096	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	hier: Satzungsbeschluss	BV/13/22/098	ungeändert beschlossen
Ö 8	Einwohnerfragestunde
Ö 9	Bestätigung der Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung am 14.07.2022	SI/2022/31
Ö 10	Bestätigung der Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung am 01.09.2022	SI/2022/72
Ö 11	Bericht des Bürgermeisters
Ö 12	Anfragen der Gemeindevertreter aus aktuellem Anlass
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf einer Kostenersatzsatzung der Gemeinde Sülstorf für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Sülstorf sowie Billigung der Kostenkalkulation	BV/13/22/087	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung zur Berufung eines ehrenamtlichen Baumkontrolleurs für die Gemeinde Sülstorf	BV/13/22/090	ungeändert beschlossen
Ö 15	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (21:00 - 22:02 Uhr)
N 16	Beratung und Beschlussfassung zu Vertragsangelegenheiten hier: 1. Nachtrag zum städtebaulichen Vertrag vom 18.04.2017/ 15.06.2017 zum B-Plan Nr. 1 "Windpark Sülte" der Gemeinde Sülstorf
N 17	Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten
N 17.1	hier: Nachbesetzung Erzieherstelle in der Kindertagesstätte "Sonnenblume"
N 17.2	hier: Beschäftigung Alltagshelferin in der Kindertagesstätte ab 04.10.2022
N 18	Beratung und Beschlussfassung zu Grundstücksangelegenheiten
N 18.1	hier: Herstellung einer Grundstückszufahrt in der Ortslage Boldela
N 18.2	hier: Herstellung einer Grundstückszufahrt in der Ortslage Sülte
N 19	Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe
N 19.1	hier: Installation von Notstromeinspeisepunkten an den FFW-Gebäuden Sülte, Boldela und Sülstorf
N 19.2	hier: Unterhaltung der Parkfläche am Gelände der Deutschen Bahn
N 20	Beratung und Beschlussfassung zur nachträglichen Billigung einer Entscheidung des Bürgermeisters hier: Bestätigung des 1. Nachtrags vom 15.09.2022“ zum Projekt Modernisierung E-Anlage „An der Kartoffelhalle Nr. 1“ im OT Sülte
N 21	Beratung und Beschlussfassung zu Investitionen 2023 und Folgejahre hier: Neubau der Kindertagesstätte "Sonnenblume" im B-Plan Nr. 8 in 19077 Sülstorf
N 22	Sonstiges / Festlegung des nächsten Sitzungstermins / neuer Standort Radartafel

Gemeindevertretung Sülstorf - 20.10.2022

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