Beschlussvorlage - BV/12/22/132
Grunddaten
- Betreff:
-
Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf der Satzung der Gemeinde Rastow über die Benutzung der kommunalen Kindertagesstätte „Lütte Swölken“
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Ordnungsamt
- Bearbeiter:
- Karina Bartels
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Geplant
|
|
Gemeindevertretung Rastow
|
Entscheidung
|
|
|
|
16.08.2022
|
Sachverhalt
Das Gesetz zur Einführung der Elternbeitragsfreiheit, zur Stärkung der Elternrechte und zur Novellierung des Kindertagesförderungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (KiföG M-V) vom 04.09.2019, trat am 01.01.2020 in Kraft.
Im Zuge dessen wurden entsprechende Änderungen beschlossen. Aus diesem Grund muss die Kita Benutzungssatzung vom 04.01.2011 komplett überarbeitet werden.
Zusätzlich sollen nun auch die allgemeinen Schließzeiten der Einrichtungen Kita und Hort Rastow (beschlossen am 14.06.2022) ab dem Jahr 2023 in die Satzung mit aufgenommen werden.
Der Ausschuss für Jugend, Schule, Kultur und Sport hat hierzu am 08.06.2022 beraten und die Satzung in der Fassung des vorliegenden Entwurfs für gut befunden.
Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung Rastow erlässt die Satzung der Gemeinde Rastow über die Benutzung der kommunalen Kindertagesstätte „Lütte Swölken“ vom …. in der Fassung des vorliegenden Entwurfes (Anlage).
Finanz. Auswirkung
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
104,6 kB
|
