Beschlussvorlage - BV/12/24/427
Grunddaten
- Betreff:
-
Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf der Hauptsatzung der Gemeinde Rastow
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Zentrale Dienste & Finanzen
- Bearbeiter:
- Kirsten Eggert
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Geplant
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Gemeindevertretung Rastow
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Entscheidung
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19.11.2024
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Sachverhalt
Die Gemeindevertretung Rastow hat mit Beschluss vom 18.07.2024 (BV/12/24/367) die Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Rastow beschlossen. Die Kommunalaufsicht des Landkreises Ludwigslust-Parchim hat mit Schreiben vom 01.10.2024 (s. Anlage) die Hauptsatzung zwar bestätigt, aber eine zeitnahe Überarbeitung angeregt.
Die im o.g. Schreiben angeregten Hinweise wurden im vorliegenden Entwurf berücksichtigt und mit der Kommunalaufsicht abgestimmt. Lediglich der 1. Hinweis bleibt aufgrund strittiger Rechtsauffassungen in der Novellierung der Kommunalverfassung M-V noch unberücksichtigt.
Die Änderungen/Ergänzungen sind im Entwurf rot markiert..
Beschlussvorschlag
Die Gemeinde Rastow erlässt die Hauptsatzung der Gemeinde Rastow in der Fassung des vorliegenden Entwurfes (Anlage Stand: 11.11.2024)
oder
Die Gemeinde Rastow erlässt die Hauptsatzung der Gemeinde Rastow in der Fassung des vorliegenden Entwurfes (Anlage Stand: 11.11.2024) mit folgenden Änderungen/Ergänzungen:
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Finanz. Auswirkung
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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440,2 kB
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