03.11.2016 - 6 Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf der V...

Beschluss-Nr.: 91-12-16

"Dem vorliegende Entwurf der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Alt Krenzlin und

den Betreibern des Haflingerhofes Tack, Herr Volker Tack, wohnhaft Platz der Jugend 6               in               Klein Krams und des Eselhofes Luett Krams, Herr Martin Seyfath, wohnhaft

Friedensring 7 in Klein Krams auf Renovierung der Buswartehalle Klein Krams am Platz               der Jugend auf ihre Rechnung (Anlage) wird mit folgenden Änderungen zugestimmt:

1.in § 2 (Rechte und Pflichten der Vertragsparteien) wird die erste Teilüberschrift wie                             folgt gefasst:

a)Rechte und Pflichten der Leistungserbringer

2.in § 2 (Rechte und Pflichten der Vertragsparteien) wird die zweite Teilüberschrift wie                             folgt gefasst:

b)Rechte und Pflichten der Gemeinde

3.§ 4 (Vertragsdauer, Kündigung) wird der erste Absatz wird wie folgt gefasst:

Der Vertrag tritt mit Unterzeichnung durch die Vertragspartner rechtswirksam in Kraft

und gilt für 10 Jahre. Die Vertragsdauer verlängert sich um ein weiteres Jahr, wenn er                             nicht einen Monat vor Ablauf von einem der Vertragspartner schriftlich gekündigt                             wird."

Abstimmungsergebnis: