06.12.2024 - 11 Beratung und Beschlussfassung zur Ernennung des...

 

Beschluss:

“   Es wird festgestellt:  Kamerad Ingo Thiel

                                              geb. am 31.07.1980

                                               wh.: Bahnhofstraße 47

                                     19077 Sülstorf

 1. ist Deutscher im Sinne des Artikel 116 des Grundgesetzes,

            2. bietet Gewähr dafür, dass er jederzeit für die freiheitlich demokratische

     Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt,

  3. ist in persönlicher, gesundheitlicher und fachlicher Hinsicht geeignet,

  4. hat nicht gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit

                verstoßen,

 bzw. hat bestehende Zweifel durch Unterzeichnung einer entsprechenden

  Erklärung ausgeräumt.   „  

 

Abstimmungsergebnis:

Anzahl aller Mitglieder:	9
Davon anwesend:	9
Anzahl der ausgeschlossenen Mitglieder:	0
Anzahl der Ja-Stimmen:	9
Anzahl der Nein-Stimmen:	0
Anzahl der Stimmenenthaltungen:	0

 

 

Beschluss

“ Es wird festgestellt:   Kamerad Sven Krüger

                                               geb. am 19.01.1973

                                               wh.: Dorfstraße 2

                                     19077 Boldela

 1. ist Deutscher im Sinne des Artikel 116 des Grundgesetzes,

            2. bietet Gewähr dafür, dass er jederzeit für die freiheitlich demokratische

     Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt,

  3. ist in persönlicher, gesundheitlicher und fachlicher Hinsicht geeignet,

 4. hat nicht gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit

                verstoßen,

  bzw. hat bestehende Zweifel durch Unterzeichnung einer entsprechenden Erklärung  ausgeräumt.   „       

 

Abstimmungsergebnis:

Anzahl aller Mitglieder:	9
Davon anwesend:	9
Anzahl der ausgeschlossenen Mitglieder:	1
Anzahl der Ja-Stimmen:	8
Anzahl der Nein-Stimmen:	0
Anzahl der Stimmenenthaltungen:	0

 

Gemäß § 24 Kommunalverfassung M-V wurde Herr Sven Krüger von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

Im Anschluss wurde durch den Bürgermeister, Herrn Roland Peters, die Ernennung des Kameraden Ingo Thiel und des Kameraden Sven Krüger zu Ehrenbeamten durch Übergabe der Ernennungsurkunde durchgeführt.

Herr Peters nahm die Vereidigungen vor.

Über die Vereidigungen wurden Vereidigungsniederschriften angefertigt.