ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 6

Sitzung:: 11. Sitzung der Gemeindevertretung Rastow

Gremium:: Gemeindevertretung Rastow

Datum:: Di., 10.03.2015

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2015/686 Beratung und Beschlussfassung zum Schulentwicklungsplan 2015/16-2019/20 des Landkreises Ludwigslust-Parchim - Festlegung der Schuleinzugsbereiche nach dem Schulgesetz für das Land Meckl.-Vorpommern (SchulG M-V) für öffentliche Schulen im Landkreis

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Bau- und Ordnungsamt

Bearbeiter:: Anja Becker

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Nach Erörterung des Sachstands durch den Bürgermeister, erfolgte eine rege Diskussion. Der Bürgermeister soll die Stellungnahme an den Landkreis etwas "schärfer" formulieren.

Auf Antrag des Bürgermeisters erfolgte die Beschlussfassung.

Beschluss

Beschluss: 81-11-15

Die Gemeinde hat die Anhörung vom Landkreis zur Kenntnis genommen und nach Abwägung der Bedingungen hält die Gemeinde Rastow weiterhin an dem Beschluss 61-07-14 vom Dezember 2014 fest und verweist auf den § 46 Abs. 2 SchulG MV

"Der Einzugsbereich einer Schule ist grundsätzlich das Gebiet des Schulträgers. ...."

Zum Gebiet gehört der OT Fahrbinde.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Anzahl aller Gemeindevertreter:	13
davon anwesend:	12
Anzahl der von der Entscheidung ausgeschlossenen Gemeindevertreter:	-
Ja-Stimmen:	12
Nein-Stimmen:	-
Stimmenthaltungen:	-

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Schulentwicklungsplan 2015-16_2019-20 vom LK 15.01.2015			(wie Dokument)	1,7 MB
2	SchulentwicklungsplanLK23.01.2015 Nachtrag			(wie Dokument)	422,4 kB