13.10.2020 - 11 Beratung und Beschlussfassung zur nachträgliche...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Gremium:
- Gemeindevertretung Rastow
- Datum:
- Di., 13.10.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bau- und Ordnungsamt
- Bearbeiter:
- Günter Möller
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Freiberg verdeutlichte, dass sich am bestehenden System im Großen und Ganzen nichts ändern wird, lediglich der Altkreis Parchim kommt zum Verbund hinzu. Des Weiteren ist die Gemeinde selbst gar nicht in der Lage ihre Atemschutzgeräte zu prüfen bzw. Teile an den Geräten zu tauschen. Auch der Tausch von Schläuchen läuft nach wie vor über dieses System.
Beschluss
Beschluss-Nr.: 135-13-20
Folgende Entscheidung des Bürgermeisters vom 16.04.2020 wird hiermit nachträglich
gebilligt:
„ Die Gemeinde Rastow stimmt der Öffentlich –Rechtlichen – Vereinbarung zur Bildung eines
Atemschutz – und Schlauchverbundes mit dem Landkreis Ludwigslust- Parchim zu.
Ebenso stimmt die Gemeinde den jährlichen Kostenpauschalen für die Vertragsteile
„Schläuche“ und „Atemschutz“ von 6.800,00 € zu.
Die Aufwendungen sind im Produktsachkonto 12610.5237 0000 (Brandschutz/
Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung) erstmals für das Haushaltsjahr 2021
einzustellen und in den Folgejahren entsprechend der dann geltenden Jahrespauschale zu
planen.“
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Anzahl aller Mitglieder: | 13 |
davon anwesend: | 10 |
Anzahl der von der Entscheidung ausgeschlossenen Mitglieder: |
- |
Ja-Stimmen: | 10 |
Nein-Stimmen: | - |
Stimmenthaltungen: | - |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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2 MB
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