23.06.2020 - 8 Beratung und Beschlussfassung zur Öffentlich -R...

Beschluss:
abgelehnt
Reduzieren

Wortprotokoll

 

Zu Erläuterungen übergab die Bürgermeisterin das Wort an den Gemeindewehrführer,

Kamerad M. Brandes. Er erläuterte auf Anfrage die bisherige Vorgehensweise zu Schlauchreinigungen und der Schutzmasken, sowie die entsprechenden Kosten.

Der vorliegende Entwurf des Vertrages wurde diskutiert. Danach gehen die Gerätschaften in das Eigentum des Landkreises über. Der jährliche Betrag übersteigt die bisherigen Zahlungen. Daneben können eventuell weitere Kosten entstehen.

 

Die Gemeindevertretung erwartet nach Prüfung und Klärung eine Empfehlung der Amtswehrführung.

 

 

 

 

 

Reduzieren

Beschluss

Beschluss-Nr.: 34-07-20

Die Gemeinde Lüblow stimmt der Öffentlich –Rechtlichen - Vereinbarung zur Bildung eines Atemschutz - und Schlauchverbundes mit dem Landkreis Ludwigslust-Parchim zu.

 

Ebenso stimmt die Gemeinde den jährlichen Kostenpauschalen für die Vertragsteile „Schläuche“ und „Atemschutz“ von 3.800,00 € zu.

 

Die Aufwendungen sind im Produktsachkonto 12610.5237 0000 und 12620.5237 0000

(Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung) erstmals für das Haushaltsjahr 2021 einzustellen und in den Folgejahren entsprechend der dann geltenden Jahrespauschale zu planen.

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Anzahl aller Mitglieder:

9

davon anwesend:

9

Anzahl der von der Entscheidung

ausgeschlossenen Mitglieder:

 

-

Ja-Stimmen:

-

Nein-Stimmen:

8

Stimmenthaltungen:

1

 

Somit wurde der Beschlussantrag abgelehnt.

 

 

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage