10.12.2019 - 7 Beratung und Beschlussfassung zur nachträgliche...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Gemeindevertretung Rastow
- Datum:
- Di., 10.12.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bau- und Ordnungsamt
- Bearbeiter:
- Rosemarie Milatz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Gemeindevertreter kritisierten die vorliegende Beschlussfassung und führten an, dass kein Dringlichkeitsgrund vorliegt. Zum Zeitpunkt des Rechnungseingang fanden anschließend Gemeindevertretersitzungen statt, im Rahmen dessen dieser Sachverhalt beraten und beschlossen hätte werden können.
Beschluss
Beschluss-Nr.: 45-06-19
- Die Gemeinde Rastow billigt die Eil-Entscheidung des Bürgermeisters zur überplanmäßigen Ausgabe im PSK 21501.5231000 (Regionale Schule/Unterhaltung Grundstücke) in Höhe von 1.326,30 €. Die Deckung der Mehrkosten erfolgt aus Mehreinnahmen in der Gewerbesteuer, aus dem PSK 61100.4013000 (Steuern/Einnahmen Gewerbesteuer).
- Die Gemeinde Rastow billigt die Eil-Entscheidung des Bürgermeisters zur überplanmäßigen Ausgabe im PSK 57302.5231000 (DGH Fahrbinde/Unterhaltung Grundstücke) in Höhe von 250,69 €. Die Deckung der Mehrkosten erfolgt aus Mehreinnahmen in der Gewerbesteuer, aus dem PSK 61100.4013000 (Steuern/Einnahmen Gewerbesteuer).
3. Die Dringlichkeit wird anerkannt.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Anzahl aller Mitglieder: | 13 |
davon anwesend: | 11 |
Anzahl der von der Entscheidung ausgeschlossenen Mitglieder: |
- |
Ja-Stimmen: | 11 |
Nein-Stimmen: | - |
Stimmenthaltungen: | - |
| |