05.11.2019 - 9 Ernennung des 1. und 2. Stellvertreter des Bürg...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Gemeindevertretung Göhlen
- Datum:
- Di., 05.11.2019
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Leitender Verwaltungsbeamter
- Bearbeiter:
- Gundula Weidhaas
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss
Beschluss-Nr.: 0..-02-19
“ Es wird festgestellt: Herr Jens Lüdtke
geb. am 02.10.1984
wh.: Kavelmoor 4 in 19288 Leussow
1. stellv. Bürgermeister der Gemeinde Göhlen (Wahl vom 05.11.2019)
1.ist Deutscher im Sinne des Artikel 116 des Grundgesetzes,
2. bietet Gewähr dafür, dass er jederzeit für die freiheitlich demokratische
Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt,
3. ist in persönlicher, gesundheitlicher und fachlicher Hinsicht geeignet,
4. hat nicht gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit
verstoßen,
bzw. hat bestehende Zweifel an der Eignung durch Unterzeichnung einer
entsprechenden Erklärung ausgeräumt. ”
Abstimmungsergebnis:
Anzahl aller Gemeindevertreter: | 11 |
davon anwesend: | 11 |
Anzahl der von der Entscheidung ausgeschlossenen Gemeindevertreter: |
1 |
Ja-Stimmen: | 10 |
Nein-Stimmen: | - |
Stimmenthaltungen: | - |
Gemäß § 24 Kommunalverfassung wurde Herr Jens Lüdtke von der Beratung und
Beschlussfassung ausgeschlossen.
Beschluss-Nr.: 0..-02-19
“ Es wird festgestellt: Herr Christoph Hansen
geb. am 29.05.1991
wh.: Hauptstraße 40 in 19288 Göhlen
2. stellv. Bürgermeister der Gemeinde Göhlen (Wahl vom 05.11.2019)
1.ist Deutscher im Sinne des Artikel 116 des Grundgesetzes,
2. bietet Gewähr dafür, dass er jederzeit für die freiheitlich demokratische
Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt,
3. ist in persönlicher, gesundheitlicher und fachlicher Hinsicht geeignet,
4. hat nicht gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit
verstoßen,
bzw. hat bestehende Zweifel an der Eignung durch Unterzeichnung einer
entsprechenden Erklärung ausgeräumt.”
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Anzahl aller Gemeindevertreter: | 11 |
davon anwesend: | 11 |
Anzahl der von der Entscheidung ausgeschlossenen Gemeindevertreter: |
1 |
Ja-Stimmen: | 10 |
Nein-Stimmen: | - |
Stimmenthaltungen: | - |
Gemäß § 24 Kommunalverfassung wurde Herr Christoph Hansen von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Im Anschluss an die Prüfungen der persönlichen Voraussetzungen nach Beamtenstatusgesetz und Landesbeamtengesetz wurde durch den Bürgermeister Herrn Helmut Seyer die Ernennung des 1. und 2. stellv. Bürgermeisters zu Ehrenbeamten durch Vereidigung und Übergabe der Ernennungsurkunde vorgenommen. Über die Vereidigungen wurde je eine Vereidigungsniederschrift angefertigt. | |