12.11.2019 - 4 Bestätigung der Niederschrift über die 4. Sitzu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Gemeindevertretung Rastow
- Datum:
- Di., 12.11.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung am 15.10.2019 wurde mit 3
Enthaltungen und 6 Ja-Stimmen bestätigt
Dazu gab es von Herrn Scharlaug folgende Anmerkungen:
- Straßenleuchte Kraak = erledigt
- Die Straßenleuchte F 38 in Fahrbinde blinkt ständig.
- Wegen eines fehlenden Löschbrunnens am Sportplatz wird ein gemeinsamer Termin
mit dem Sportverein vereinbart. Derzeit gibt es dabei Schwierigkeiten. Der Bau eines
Löschbrunnens sollte im Haushalt 2020 eingestellt werden.
- Ist für die Errichtung einer Photovoltaikanlage ein Verfahren bei der Bauleitplanung
notwendig? Das sollte eigentlich über das Bauamt geklärt werden.
- In der Uelitzer Straße in Rastow soll über das Ordnungsamt eine Ersatzvornahme eingeleitet werden. Der Sachverhalt ist dem Leiter des Bau- und Ordnungsamtes
bekannt.
- Für die Pacht zur Aufstellung der Altkleidercontainer, die vom derzeitigen Vertrags-
partner ab 2020 niedriger ausfallen soll, sollen vom Amt neue Angebote eingeholt
werden. Die Gemeinde kann auf die Einnahmen nicht verzichten.