10.09.2019 - 5 Anfragen der Gemeindevertreter aus aktuellem An...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Gemeindevertretung Rastow
- Datum:
- Di., 10.09.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Linford: Wie weit ist die Bearbeitung der Gebührensatzungen für die Feuerwehren?
Frau Arndt bestätigte, dass sie bereits mit der Erarbeitung in einer anderen Gemeinde begonnen hat, aber immer wieder andere wichtige Dinge dazwischenkommen, wie auch die Fahrzeugbeschaffung für die FF Fahrbinde.
Herr Hoff: Der Rodelberg sollte unbedingt vor dem ersten Schneefall gemäht werden.
Herr Scharlaug bestätigte, dass er das bereits in der Planung hat.
Herr Karp: Der Bauausschuss hat mehrfach verschiedene Anfragen an das Bauamt gestellt und bis heute keine Antworten erhalten.
Herr Linford: Warum räumt der Gemeindearbeiter das Gelände des Jugendtreffs (Pavillon) auf?
Herr Scharlaug: Sonst werden wir im Dreck ersticken, die Jugendlichen beräumen ebenso in unregelmäßigen Abständen. Der Bürgermeister möchte den Platz für die Jugendlichen erhalten.
Herr Scharlaug:
Die Straßenbeleuchtung in Rastow ist derzeit eine Katastrophe. Die Laternen leuchten zu unmöglichen unterschiedlichen Zeiten. Hier muss unbedingt eine Überprüfung stattfinden.
Am 05. und 06.10.19 begeht die Eisenbahnstrecke 130 Jahre Jubiläum. Die Gemeinde wird sich hier nicht finanziell beteiligen.
Der Bürgermeister möchte gern einen Defibrillator anschaffen. Es ist zu prüfen, wo dieser am besten angebracht werden soll.
Herr Scharlaug schlug vor, in der Gemeinde eine Elektroladestation für PKW
zu errichten. Der Bauausschuss soll sich mit den beiden Themen beschäftigen.
Der Hauptausschuss hat sich konstituiert. Die Anwesenheitsliste und das Protokoll erhielt er auf der heutigen Sitzung.
Die WEMAG sucht für das Setzen eines Funkturms ein Grundstück in Rastow. Das erste Gespräch fand dazu bereits am 04.09.19 statt. Der Turm soll für Notfälle (Black-out) gesetzt werden, wenn es zu Totalausfällen des Netzes kommen sollte. Mit Frau Quade wurde im Amt Kontakt aufgenommen und festgestellt, dass die Gemeinde keine Grundstücke dafür hat. Die WEMAG muss sich hier an private Eigentümer wenden.
Bei der Zeugenaussage am 05.09.19 bei der Polizei ging es um die gefällte Eiche in Kraak, Lange Dorfstraße, die angeblich krank gewesen sein sollte. Dem Bürgermeister wurde vorgeworfen, diese Fällung genehmigt zu haben. Das hat er dort zurückgewiesen.
Am 10.10.19 wird ein Herr Münch um 17.00 Uhr auf dem Friedhof in Rastow neue Grabarten vorstellen und die Gemeinde bei der Anlage neuer Grabfelder beraten und unterstützen. Es wird darum gebeten, wenn möglich teilzunehmen und auch Einwohner dazu zu animieren.
Frau Gronow (Kämmerei Amt) bittet um Vorschläge zum Haushaltsplan 2020 bis zum 20.09.19.
Der Umbau der Küche in der KITA Rastow geht voran. Der Trakt ist entkernt worden. Nun kann es weitergehen. Die Gemeinde wurde verpflichtet, für die Kita 3 Toiletten und 4 Waschbecken zusätzlich anzubauen. Das sollte mit einem Anbau erfolgen.
Auf der Warteliste für einen Platz stehen momentan 50 Kinder. Es sollen vornehmlich Rastower Kinder aufgenommen werden.
Vom Landkreis wird keine Genehmigung für eine Erweiterung kommen, wenn Kinder aus anderen Gemeinden aufgenommen werden. Es gibt z.B. in der Gemeinde Sülstorf einige Interessenten, weil die KITA in Sülstorf nicht die Erwartungen der Eltern erfüllt. Weil dadurch die KITA in Sülstorf aber nicht mehr ausgelastet sein würde, sollen die Kinder in Rastow lt. Fachdienst 30 nicht aufgenommen werden.
Zum Thema Waldumwandlung laufen im Amt bereits Vorbereitungen. Das sollte eigentlich von Frau Adler schon vorliegen.
Der Standort für den Bohrbrunnen an der KITA ist nicht geeignet. Es wird nach einem neuen Standort gesucht. Die Bohrung ist abgebrochen worden.
Herr Freiberg bemängelt, dass seit 2 Wochen darauf keine Antwort vom Bauamt kommt.
Herr Linford: Es soll bis zu 75 % Förderung geben für Pflanzen, Bänke, Mülleimer, Zaun usw. auf Spielplätzen. Das sollte unbedingt in Anspruch genommen werden.
Bürgermeister: Frau Milatz soll prüfen, um welches Programm es sich handelt und Anträge für Ausstattungen stellen.