22.08.2019 - 5 Anfragen der Gemeindevertreter aus aktuellem An...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Gemeindevertretung Warlow
- Datum:
- Do., 22.08.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Anfragen Frau Schult:
- Wie kommt man an den Terminkalender für den Gemeinde- oder die Feuerwehrraum heran?
Die Fraktion der Wählergruppe Freie Wählervereinigung Warlow trifft sich auch
immer in diesen Räumlichkeiten und unsere Fraktion möchte dies auch.
- Wie ist der aktuelle Stand beim Bauvorhaben: Braudscher Weg?
Antwort Herr Zimmermann:
Die Endabnahme ist noch nicht erfolgt.
- Es gibt Gerüchte, dass der Weg von der L 07 zum Lüblowerweg befestigt werden soll.
Antwort Herr Zimmermann:
Für diesen Weg wurde keine Maßnahme geplant. Der Weg wurde früher nicht
genutzt.
Antwort Herr Henning:
Wenn dieser Weg befestigt werden soll, dann nur zukünftig über das Radwegekon-
zept der L 07.
- Hat sich schon etwas bei der Anfrage zur Nutzung des Sportplatzes getan?
Antworten Herr Zimmermann und Herr Täufert:
Nein. Der Interessent hat kein schlüssiges Konzept vorgelegt.
- Es wäre schön, wenn z.B. bei anderen Terminen nicht immer Herr Pohlmann und Herr Baum eingeladen werden, sondern auch mal Frau Langner oder Frau Schult.
- Einige Themen sind für Frau Schult komplett neu. Wie kommt sie an die Informationen, wenn hierzu im Vorfeld schon Besprechungen stattgefunden haben?
Antwort:
Sie kann sich jederzeit an die Gemeindevertreter wenden oder die „alten“ Protokolle der Gemeindevertretersitzungen lesen.
- Es wäre schön gewesen, wenn der Termin zur Besichtigung des Feuerwehrautos in die WhatsApp-Gruppe eingestellt worden wäre.
Anfragen Frau Langner:
- Wir haben uns für 5 Jahre wählen lassen. Es wäre schön, wenn wir gemeinsam eine 5-Jahresplanung besprechen. Diesen TOP könnten wir auf die nächste Tagesordnung nehmen.
Antwort Herr Zimmermann:
Die Haushaltsplanung für 2020 wird im September/Oktober 2019 vorgenommen. Dann
werden die kurzfristigen Ziele festgelegt.
Vorschlag Herr Baum:
Wir könnten gemeinsam eine Klausurtagung planen.
- Einige Bürger sind an sie herangetreten, weil sie bis heute keine Antwort auf ihre Einwendungen gegen den Bebauungsplan (Kälbermastanlage) erhalten haben.
Antwort Herr Zimmermann:
Es handelt sich hierbei um ein offenes Verfahren. Die Entscheidung wird Ende September/Anfang Oktober getroffen. Nach dieser Entscheidung werden die Anfragen beantwortet.
Diese Anfrage wird an das Bauamt weitergeleitet.
- Sind in der Satzung der Gemeinde Festlegungen zur Gestaltung der privaten
Gehöfte getroffen worden?
Man kann beobachten, dass sich die Vorgärten in „Steinlandschaften“ verändern.
Antwort Herr Zimmermann:
Die Gemeinde hat keinen Einfluss auf die private Grundstücksgestaltung. Jeder soll seinem Grundstück die persönliche Note geben.
- Das „Regenwasserproblem“ in der Gartenstraße besteht schon länger. Sie wusste nicht, dass es auch Probleme mit der Ableitung des Regenwassers beim Neubau in der Rosenstraße gibt.
Erklärungen von Herrn Zimmermann, Herrn Henning und Herrn Täufert:
Das Gebäude wird von der Global Hausverwaltung Schwerin verwaltet.
Das Problem ist schon länger bekannt. Alle bisherigen Maßnahmen dienten nur der
Gefahrenabwehr.
