22.08.2019 - 2 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Gemeindevertretung Warlow
- Datum:
- Do., 22.08.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Jante:
- Sie hat Ende März/Anfang April bemängelt, dass die Spenden an die Gemeinde
ausschließlich dem Kindergarten der Gemeinde Warlow zu Gute kommen
- Sie möchte noch einmal betonen, dass diese Aussage nicht gegen die Firma SHA gerichtet war. Es sollte lediglich ein Hinweis sein, dass auch an andere Vereine
gedacht wird.
- Herr Zimmermann hatte auf der Gemeindevertretersitzung erläutert, dass die Firmen auf Eigeninitiative mit dem Verwendungszweck „Kita“ gespendet haben.
- Ihre Nachfragen bei einigen Firmen haben ergeben, dass dies nicht so war.
- Weiterhin wurde ihr Mann, in der Firma, in der er tätig ist, auf diesen Sachverhalt angesprochen und ihr Sohn beim nächsten Treffen der Feuerwehr ebenso.
Antwort Herr Zimmermann:
- Die Vorgehensweise bei den Spenden wurde in den vorangegangenen Gemeindevertretersitzungen hinlänglich erklärt.
- Das diese Problematik auf dem Rücken ihres Sohnes ausgetragen wird, ist nicht hinnehmbar und wird geklärt.
Herr Hinrichs:
- Er bittet um einen konstruktiven Umgang der Gemeindevertreter mit den Mitgliedern der Bürgerinitiative.
- Es wurden Äußerungen gegen die Mitglieder der Bürgerinitiative getätigt, die nicht hinnehmbar sind.
Antwort Herr Zimmermann:
- Er bittet um die Konkretisierung dieser Anschuldigung und Benennung eines Zeugen und verwies gleichzeitig auf Anschuldigungen, die gegen ihn getätigt wurden.
Frau Schröder:
- Es wäre schön wenn alle Beteiligten mehr miteinander als gegeneinander arbeiten würden.
- Wurde bei der Planung des Spielplatzes auch an eine Ecke für die Teenager gedacht?
Antwort Herr Zimmermann:
- Für dieses Projekt wurde eine Kommission gebildet.
Frau Jante:
- Wer ist für die Raumnutzung zuständig?
- Wer hat bei der Vergabe Vorrang, der zahlende Kunde oder die Vereine?
Antwort Herr Zimmermann:
- Frau Clausen und Herr Zimmermann
- Die Terminbesprechung erfolgt mit Herrn Zimmermann und die organisatorischen Dinge werden durch Frau Clausen umgesetzt.
- Die Planung der Vereine steht für das Haushaltsjahr fest. In der letzten Zeit kam es wohl vermehrt zu Missverständnissen bei der Vergabe. Diese sind nun aber weitestgehend ausgeräumt.
Frau Jante:
- Ihr Mann hat vor einiger Zeit mit Herrn Zimmermann besprochen, dass die Anwohner über größere Feierlichkeiten (Hochzeiten) im Gemeindehaus im Vorfeld informiert werden.
- Dies ist leider nicht geschehen. Bitte zukünftig eine Info an die Nachbarn!
Frau Jante übergab an den Bürgermeister eine Einladung für die Ausstellung ihres Mannes im Forstamt Jasnitz „Kunst für Wald und Wild“ am 13.09.2019
Herr Rech:
- Möchte auf den schlechten Zustand der Lindenallee hinweisen.
- Die Straße ist an den Seiten schon sehr ausgefahren.
Herr Zimmermann:
- Die Straße steht unter Denkmalschutz.
- Eine Sanierung ist somit fast nicht finanzierbar.
Herr Henning:
- Für die Sanierung von denkmalgeschützten Straßen werden sehr hohe Auflagen
festgelegt insbesondere für die Entwässerung.
Herr Zimmermann.
- Leider konnte die Maßnahme nicht in die Dorferneuerung aufgenommen werden.
Frau Langner:
- Eventuell könnte eine Geschwindigkeitsbegrenzung das Rasen auf dieser Straße
unterbinden.
Das Amt möchte bitte prüfen, ob eine Geschwindigkeitsbegrenzung für die Straßensanierungen der Lindenallee möglich ist!
Frau Schröder:
- Kann die Straßenbeleuchtung z.B. beim Dorffest nachts durchgehend eingeschaltet bleiben?
- Kann die Straßenbeleuchtung in der Lindenallee dauerhaft nachts eingeschaltet
bleiben?
Bitte Klärung durch das Amt!
Anfrage Frau Pilling, Herr Bröderdörp (Bauherren Braudscher Weg):
Die Erschließung im Braudschen Weg ist abgeschlossen. Leider wurden keine Hausanschlüsse für die Telefonkommunikation verlegt.
Es stehen Existenzen auf dem Spiel.
Antwort Herr Zimmermann:
Die Bauverwaltung des Amtes soll in 14 Tagen einen Termin mit Bauamt des Amtes, Herrn Zimmermann, dem Landkreis Ludwigslust-Parchim und einigen Vertretern der Bauherren zur Klärung der Telefonanschlussproblematik vereinbaren.
Die Kontaktdaten von Frau Pilling und Herrn Bröderdörp liegen im Amt vor.
Eventuell sollte noch ein Vertreter der Bundesnetzagentur eingeladen werden. Die Grundversorgung muss gewährleistet sein.
Antwort Herr Henning:
Derzeit wird niemand ein Versprechen abgeben, zu welchem Termin die Anschlüsse verlegt werden. Die Telekom wollte bei den Ausschreibungen ihre Marktanteile sichern. Leider ´
wurde es auf höchster Ebene versäumt, Sanktionen bei Nichteinhaltung der Verträge zu vereinbaren.
Hinweis Herr Bröderdörp:
Die Gemeinde hat die Bauplätze mit Anschluss ans Netz verkauft!
