26.06.2019 - 9 Sonstiges
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Gemeindevertretung Warlow
- Datum:
- Mi., 26.06.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
1. Nachfrage Frau Schult:
Sie hat gehört, dass es einen auswärtigen Interessenten für die Nutzung des Fußballplatzes gibt, der sich einbringen will.
Antwort Herr Zimmermann/Herr Täufert:
Ein Interessent ist auf Herrn Zimmermann zugekommen und hat seine Ideen bisher nur mündlich dargelegt. Er hat nach eigenen Angaben selbst in der Oberliga gespielt und wird durch die Firma Wiechmann aus Grabow unterstützt.
Der Interessent wurde aufgefordert, ein schriftliches Konzept vorzulegen. Dann kann sich die Gemeindevertretung mit der Anfrage beschäftigen.
Die Gemeindevertretung muss Folgendes bedenken:
a) eventuell höhere Stromkosten
b) Bindung an Zeiten und Belegung der Räume und des Sportplatzes
c) Beachtung der Trainingszyklen der Feuerwehr
d) konkurriert mit allen anderen Vereinen
e) Passt die derzeitige Qualität des Sportplatzes zu den Plänen oder entstehen weitere Kosten für die Gemeinde?
2. Nachfrage Frau Schult:
Für die Anwohner der Straße der Jugend hat eine Anliegerversammlung stattgefunden.
Frau Schult und Frau Langner wurden als neu gewählte Gemeindevertreter darüber nicht informiert. Sie wurden am 26.05.2019 gewählt und hätten erwartet, dass sie einbezogen werden. Bitte zukünftig beachten!
Antwort Herr Zimmermann:
Die bisherige Gemeindevertretung ist bis zur Konstituierung der neuen Gemeindevertretung im „Dienst“. Ab heute tritt die neue Gemeindevertretung ihr Amt an und wird ab jetzt entsprechend informiert.
Es handelte sich um eine reine Anliegerversammlung. Das Projekt läuft bereits seit über
einem Jahr und dies war die 2. Versammlung.
Die Anlieger hatten sich im letzten Jahr für das Vorhaben entschieden. Dazu gab es
verschiedene Informationen in den Schaukästen der Gemeinde. In den Gemeindevertretersitzungen wurde öffentlich über das Projekt diskutiert.
Da die geplanten Kosten des Projektes überschritten werden, muss für das Vorhaben ein neuer Finanzierungsplan aufgestellt und entsprechende Fördermittelanträge neu gestellt werden.
Zunächst wurde von 130.000 € ausgegangen. Eine spätere Nachkalkulation ergab geplante Kosten in Höhe von 185.000 €. Nach der Auswertung der Ausschreibungsangebote muss die Gemeinde mit Kosten in Höhe von 246.000 € rechnen und die Anträge auf Fördermittelerhöhung entsprechend stellen.
Heute fand im Amt Ludwigslust-Land eine Beratung mit der Firma Kemna Bau GmbH statt. Der Baubeginn ist für den 15. Juli 2019 geplant.
3. Nachfrage Frau Schult:
Wie alt ist die Geschäftsordnung? Diese scheint ihr in manchen Punkten überholt. Wie
können die Gemeindevertreter Änderungen bewirken?
Antwort Frau Weidhaas:
Die Geschäftsordnung hat jeder Gemeindevertreter vorab erhalten. Das Alter der Geschäftsordnung ist aus der Präambel und dem Ausfertigungsdatum ersichtlich.
Der Aufbau und Inhalt der Geschäftsordnungen entspricht den Empfehlungen des Städte- und Gemeindetages M-V. Jeder Gemeindevertreter kann einen schriftlichen Antrag auf
Änderungen an den Bürgermeister stellen.
