21.02.2023 - 6 Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf der H...

 

Die Bürgermeisterin berichtete, dass der Haushalt ausgeglichen und somit nicht genehmigungspflichtig ist. Sie ging auf bevorstehende Investitionen und bestehende Verbindlichkeiten ein.

Folgende Anmerkungen gab es von Seiten der Gemeindevertretung:

Bürgermeisterin: Im Vorbericht zum Haushaltsplan unter Punkt 1 Allgemeine Angaben zur Gemeinde muss das Datum in 31.12.2021 geändert werden.

Herr Schmidt: Die Baumaßnahme Parkplatz Kindertagesstätte im OT Alt Krenzlin muss nicht durchgeführt werden und auch der Erwerb des Messgeräts zur Geschwindigkeitsbegrenzung ist nicht notwendig. Die dort eingeplanten Gelder sollten anderweitig genutzt werden.

Die Kämmerin erklärte, dass nicht in Anspruch genommene Gelder für geplante Investitionen innerhalb eines festgelegten Deckungskreises auf andere Investitionen übertragen werden können.

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung erlässt die Haushaltssatzung der Gemeinde Alt Krenzlin für das Haushaltsjahr 2023 in der Fassung des vorliegenden Entwurfes (Anlage)."

 

Abstimmungsergebnis:

Anzahl aller Mitglieder:	9
Davon anwesend:	7
Anzahl der ausgeschlossenen Mitglieder:	0
Anzahl der Ja-Stimmen:	7
Anzahl der Nein-Stimmen:	0
Anzahl der Stimmenenthaltungen:	0