13.09.2022 - 5 Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf der S...

 

Herr Scharlaug informierte kurz über den vorliegenden Sachverhalt und übergab das Wort für weitere Fragen der Gemeindevertreter an Frau Stawitzke, die als Zuhörerin in Funktion Ltr. Horteinrichtung zugegen war.

Frau Stawitzke informierte über den aktuellen Bedarf an Hortplätzen und die Warteliste. Die Regelungen in der vorliegenden Satzung sind praxisorientiert und würden der Gemeinde Handlungsspielraum z.B. bei vergebenen aber nicht genutzten Hortplätzen einräumen.

 

Auf Antrag des Bürgermeisters erfolgte die Beschlussfassung.

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Rastow erlässt die Satzung der Gemeinde Rastow über die Benutzung der kommunalen Kindertagesstätte „Lütte Swölken“ in der Fassung des vorliegenden Entwurfes (Anlage) mit folgender Änderung:

- in § 11 (Inkrafttreten) wird der 1. Satz wie folgt gefasst:

 Diese Satzung tritt am 01. Oktober 2022 in Kraft.

 

Abstimmungsergebnis:

Anzahl aller Mitglieder:	13
Davon anwesend:	10
Anzahl der ausgeschlossenen Mitglieder:	-
Anzahl der Ja-Stimmen:	10
Anzahl der Nein-Stimmen:	-
Anzahl der Stimmenenthaltungen:	-