ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 8

Sitzung:: 12. Sitzung der Gemeindevertretung Rastow

Gremium:: Gemeindevertretung Rastow

Datum:: Di., 08.09.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2020/832 Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf einer Kostenersatzsatzung der Gemeinde Rastow für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Rastow sowie Billigung der Kostenkalkulation

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Bau- und Ordnungsamt

Bearbeiter:: Annemarie Arndt

Beschluss:: geändert beschlossen

Wortprotokoll

Herr Scharlaug übergab das Wort an Herrn Pose. Dieser verwies darauf, dass sich in der Satzung noch kosmetische Fehler befinden, welche aber nichts an den Gebührensätzen ändern. Grundsätzlich ist die Satzung rechtlich richtig.

Beschluss

Beschluss-Nr.: 116-12-20

Die vorliegende Kostenkalkulation vom 18.08.2020 zur Ermittlung der Kostensätze für die Einsätze und Leistungen der Gemeindefeuerwehren Rastow, Kraak und Fahrbinde

(Kalkulationszeitraum 2020 bis 2024) wird gebilligt.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl aller Mitglieder:	13
davon anwesend:	9
Anzahl der von der Entscheidung ausgeschlossenen Mitglieder:	-
Ja-Stimmen:	9
Nein-Stimmen:	-
Stimmenthaltungen:	-

Beschluss-Nr.: 117-12-20

Die Gemeindevertretung erlässt die Kostenersatzsatzung der Gemeinde Rastow für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Rastow in der Fassung des vorliegenden Entwurfes (Anlage, Stand 18.08.2020) mit folgenden Änderungen/Ergänzungen:

1.In § 8 (Inkrafttreten) wird als 2. Satz angefügt: Gleichzeitig tritt die Gebührensatzung der Gemeinde Rastow für die öffentliche Feuerwehr vom 19.11.1998 außer Kraft.

2.In der Anlage zur Kostenersatzsatzung wird im Tarifteil 3 - Pauschalen - der Betrag für die Tragehilfe von 229,00 € auf 228,78 € geändert.

Abstimmungsergebnis