ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Rastow

Gremium:: Gemeindevertretung Rastow

Körperschaft:: Gemeinde Rastow

Datum:: Do., 18.07.2024

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Dorfgemeinschaftshaus Rastow
Ort:: Bahnhofstraße 28, 19077 Rastow

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage
	Öffentlicher Teil (19:00 - 21:46 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung durch das an Lebensjahren älteste Mitglied der Gemeindevertretung mit Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2	Ernennung der Bürgermeisterin zur Ehrenbeamtin	BV/12/24/351
Ö 3	Verpflichtung der Gemeindevertreter auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten	IV/12/24/352
Ö 4	Wahl des ersten und zweiten Stellvertreter der Bürgermeisterin	BV/12/24/351-1
Ö 5	Ernennung des 1. und 2. stellv. Bürgermeister zum Ehrenbeamten	BV/12/24/351-2
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf der Hauptsatzung der Gemeinde Rastow	BV/12/24/367
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf der Geschäftsordnung der Gemeinde Rastow	BV/12/24/368
Ö 8	Wahl zur Besetzung des Hauptausschusses	BV/12/24/353
Ö 9	Wahl zur Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses	BV/12/24/354
Ö 10	Wahl zur Besetzung des Ausschusses für Schule, Jugend, Kultur und Sport	BV/12/24/356
Ö 11	Wahl zur Besetzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt	BV/12/24/355
Ö 12	Wahl der Mitglieder der Ortsteilvertretung Fahrbinde	BV/12/24/359
Ö 13	Wahl der Mitglieder der Ortsteilvertretung Kraak	BV/12/24/360
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Gemeinde Rastow im Kommunalen Anteilseignerverband der WEMAG	BV/12/24/357
Ö 15	Wahl eines weiteren Vertreters der Gemeinde Rastow im Amtsausschuss des Amtes Ludwigslust-Land	BV/12/24/358
Ö 16	Wahl eines weiteren Vertreters der Gemeinde Rastow in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Schweriner Umland	BV/12/24/364
Ö 17	Beratung und Beschlussfassung über die Vertretung der Gemeinde Rastow im Wasser- und Bodenverband (WBV) "Schweriner See/Obere Sude", des WBV "Boize-Sude-Schaale" und des WBV "Untere Elde"	BV/12/24/366
Ö 18	Beratung zu einem Antrag des SV Teutonia 23 Rastow e.V. auf Gewährung einer Zuwendungen gemäß der Richtlinie zur Förderung des kulturellen Lebens der Gemeinde Rastow vom 23. Dezember 2015	BV/12/24/317-1
Ö 19	Beratung zu einem Antrag der Volkssolidarität SWM e. V. auf Gewährung einer Zuwendungen gemäß der Richtlinie zur Förderung des kulturellen Lebens der Gemeinde Rastow vom 23. Dezember 2015	BV/12/24/330-1
Ö 20	Beratung und Beschlussfassung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neustadt-Glewe in der Fassung der Neubekanntmachung für die feuerwehrtechnische Zentrale nördlich des Flugplatzes in Neustadt-Glewe im Zusammenhang mit dem B-Plan Nr. 41 Hier: Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB	BV/12/24/344
Ö 21	Beratung und Beschlussfassung zum Bebauungsplan Nr. 41 der Stadt Neustadt-Glewe für die Feuerwehrtechnische Zentrale nördlich des Flugplatzes in Neustadt-Glewe Hier: Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB	BV/12/24/345
Ö 22	Beratung und Beschlussfassung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 44 "Eldeufer" der Stadt Neustadt-Glewe für den Ortsteil Klein Laasch im vereinfachten Verfahren nach § 13a BauGB Hier: Frühzeitige Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie Unterrichtung nach § 2 Abs. 2 BauGB, öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 1 BauGB, Beteiligung der Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB	BV/12/24/346
Ö 23	Beratung und Beschlussfassung zur 3. Änderung der Klarstellungssatzung mit Abrundung der Gemeinde Lüblow für die Ortsteile Lüblow und Neu Lüblow (gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB) Hier: Beteiligung der von der Planung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 i.V. mit § 4 Abs. 2 BauGB	BV/12/24/348
Ö 24	Beratung und Beschlussfassung zum Antrag gemäß § 4 BImSchG auf Erweiterung eines bestehenden Satelliten-BHKW (941 kW) um ein weiteres Satelliten-BHKW(4.258 KW) mit einer Feuerungswärmeleistung von insgesamt 5.199 kW hier: Ersuchens um das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB)	BV/12/24/350
Ö 25	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil
N 26	Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe hier: Anschaffung eines Frontmähers
N 27	Beratung und Beschlussfassung zur nachträglichen Billigung einer Entscheidung des Hauptausschusses sowie Beschlussfassung zum Wartungsvertrag Hier: Wartungsvertrag IT-Betreuung inkl. Serviceleistungen für den Schulstandort Rastow
N 28	Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten
N 28.1	hier: Übernahme Auszubildender nach Ausbildungsende
N 28.2	hier: Übernahme Auszubildende nach Ausbildungsende
N 28.3	hier: Elternzeitvertretung einer Beschäftigten
N 28.4	hier: Schaffung zusätzlicher Stelle "Erzieher/in im Hort
N 28.5	hier: Schaffung zusätzlicher Stelle Hallenwart
N 29	Beratung und Beschlussfassung zu Vertragsangelegenheiten
N 29.1	hier: Nutzungsvertrag für den Windpark Kraak-Rastow
N 29.2	hier: Gestattungsvertrag über die Nutzung von Grundstücken zur Errichtung und Unterhaltung einer Zuwegung sowie zum Verlegen von Kabelanlagen für den Windpark Kraak-Rastow
N 29.3	hier: Abschluss eines Wegenutzungsvertrages
N 30	Informationen zu Grundstücksangelegenheiten hier: Kaufvertragsentwurf für Bauplätze im Ortsteil Kraak "Jasnitzer Straße"
N 31	Sonstiges

Gemeindevertretung Rastow - 18.07.2024

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